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Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht und Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bianca Megele, wird hier in allen Textpassagen kurz "BM" gennant!!

Hier gehts zu den:

AGB für den privaten Einkauf
oder
AGB für Wiederverkäufer

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Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Die Frist beginnt jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung
des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie

Megele -Elemente
Bianca Megele
Am Badanger 21
D - 87600 Kaufbeuren
E-Mail: kontakt@megele-elemente.de
Tel: +49 151/72 30 49 86

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs/Widerrufsfolgen:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als
die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den
Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn
Tagen absenden.
Die Kosten der Rücksendung der Ware trägt allein der Käufer.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts:

Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die speziell vorgefertigt
sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. (Z.B. Sonderanfertigungen auf Wunsch.)

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Muster-Widerrufsformular:

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte ein solches Formular aus und senden es an:
Bianca Megele
Am Badanger 21
D - 87600 Kaufbeuren
E-Mail: kontakt@megele-elemente.de

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (Name/n) ...............................................................................................................................
den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware/n .............................................................................
— Bestellt am ............................. erhalten am .........................................
— Name des/der Bestellers ....................................................................................................................
— Anschrift des/der Bestellers ..............................................................................................................................................
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
.....................................................................................................
— Datum ..................................................................

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Stand: 2014

Download der Widerrufsbelehrung und der AGB zum Drucken: PDF ca.120 KB.


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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den privaten Einkauf

1. Grundsätzliches

Bei den angebotenen Produkten handelt es sich um individuelle Einzelstücke.
Die Produkte sind regional von uns selbst handgefertigt und keine Massenware aus industrieller Produktion.
Deshalb kann es in seltenen Fällen vorkommen, dass Produkte vergriffen sind und BM eine
Nachproduktion nicht gewährleisten kann, Ware unterschiedlich ausfällt oder sich von der
Produktabbildung unterscheidet.

2. Geltungsbereich

Die Bestellungen werden immer zu den jeweils gültigen AGB ausgeführt, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig waren.
Für alle Verträge, Bestellungen und sonstige Leistungen gelten die nachstehenden Bedingungen.
Alle abweichenden Vereinbarungen oder Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Seiten "BM".

3. Vertragsabschluss

Die Bestellung ist nur ein verbindliches Angebot Ihrerseits zum Abschluss eines Kaufvertrages.
Die Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn "BM" diese per Auftragsbestätigung bestätigt.
Die Auftragsbestätigung erhalten Sie per E-Mail.
Der Kaufvertrag kommt nur für Waren/Produkte zustande, die auch in der Auftragsbestätigung oder in
der beigefügten Rechnung aufgeführt sind.
Sollte "BM" eine Bestellung nicht ausführen können, werden Sie umgehend darüber informiert.

4. Lieferung

Waren die normal vorrätig und keine Sonderanfertigungen sind, werden innerhalb von 10 Werktagen per
DHL oder der Deutschen Post ausgeliefert.
Alle Angaben über voraussichtliche Liefertermine oder Lieferzeiträume sind unverbindlich, außer, diese sind
schriftlich als verbindlich vereinbart worden.
Sollten wir einen als ausdrücklich vereinbarten Liefertermin nicht einhalten können, können Sie uns eine Nachfrist
setzen, welche mindestens zwei Wochen betragen muß.
Sollte "BM" diese ohne Ergebnis verstreichen lassen, sind Sie berechtigt vom Kaufvertrag zurück zu treten.
Sollte es für eine schnelle Abwicklung der Bestellung vorteilhaft und Ihnen zumutbar sein, behält sich "BM"
das Recht vor, eine Teillieferung durchzuführen.
In diesem Fall übernimmt "BM" die zusätzlichen Versandkosten.
Wenn ein Artikel nicht mehr verfügbar sein sollte oder mit Verzögerungen bei der Lieferung zu rechnen ist,
teilt "BM" Ihnen dies schnellst möglichst mit und behält sich das Recht vor, sofern die von Ihnen
bestellte Ware oder zur Produktion des Produktes notwendigen Waren ohne "BM" Verschulden nicht mehr
lieferbar sein sollte, vom Kaufvertrag zurück zu treten.
Sollte eine Bestellung mehrfach übermittelt worden sein, setzen Sie sich bitte umgehend mit "BM" in
Verbindung, damit diese storniert werden kann und Bestellungen dann nicht mehrfach ausgeführt werden.
Sollten Sie sich bzgl. der mehrfach ausgeführten Bestellung nicht melden, werden die Kosten von Seiten
"BM" nicht übernommen.
Abgabe aller Waren nur solange der Vorrat reicht!!

5. Bezahlung

Pro Bestellung fallen für innerhalb Deutschlands zu versendende Waren Versandkosten in Höhe von
2,40 € bis 40.- € bei Sperrgut, ggf. zuzüglich einer eventuellen Nachnamegebühr, an.
Es werden von uns immer faire Versandkosten zu jeder individuellen Bestellung berechnet und mitgeteilt.
Sammelbestellungen sind möglich, auch hier werden faire Gesamtversandkosten nach der Bestellung berechnet und mitgeteilt.
Ausgenommen davon sind gesondert gekennzeichnete Waren.

Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an:

Zahlung per Vorkasse: Wir senden Ihnen die Auftragsbestätigung bzw. eine Rechnung zu.
Nachdem der Betrag auf unserem Konto gutgeschrieben ist, wird die Ware zu Ihnen versendet.
Zahlung per Nachname: Bitte halten Sie den Rechnungsbetrag bereit; der Zusteller kassiert bei Lieferung in
bar (keine Schecks).
Bei Nachnahme fallen zusätzlich 2,-- EUR Nachnahmegebühren an, die direkt an den Paketzusteller zu entrichten sind.

6. Preise

Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und sind Euro-Beträge.
Versandkosten kommen ggf. hinzu.

7. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "BM".

8. Garantie/Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Sollte eine Beschädigung auf dem Transportweg entstanden sein, ist dies unverzüglich dem Zusteller anzuzeigen.
Im Falle eines Gewährleistungsanspruches bitten wir um Nachweis des Kaufdatums und Zusendung der reklamierten
Ware (zusammen mit einer Kopie der Rechnung).
Bitte beachten Sie dabei, dass normaler Verschleiß oder Abnutzung der Ware keinen Gewährleistungsanspruch begründet.
Bei allen Produkten können Unterschiede in der Maserung, Form und Farbe im Vergleich zum abgebildeten Foto auftreten,
da wir nur mit Naturmaterialien arbeiten und/oder zur Produktion eines Produktes handgefertigte Zusatzmaterialien verwenden.
Ebenso sind auch runde Formen z.B. Untersetzer, Lampenelemente, Gartenstecker, Wanduhren, Räucherstövchen oder auch
Haus- und Gartenelemente nie zu hundert Prozent rund und im ganz gleichen Maß, da dies zur Natürlichkeit und Einzigartigkeit
unserer Produkte beiträgt.
Auch alle Maße sind bei unseren Produkten immer als „circa“ bezeichnet und nie zu hundert Prozent zum angegebenen
Maß kongruent.

9. Haftung

Es ist zu beachten, dass für evtl. Schäden, die durch die Benutzung der bei "BM" erworbenen Produkte, vor allem bei
unsachgemäßen Gebrauch entstehen, "BM" keine Haftung übernimmt.
Schadensansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde durch grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzlich
durch "BM" hervorgerufen.

10. Urheberrechte

Die Motive und Produkte die bei "BM" vertrieben werden sind urheberrechtlich geschützt und teils patentiert.
Die Vervielfältigung der Produkte oder Motive bedürfen der Zustimmung von "BM" und sind ohne diese nicht zulässig.

11. Bildrechte

Alle Bildrechte liegen bei "BM". Die Bilder dürfen daher nicht ohne ausdrückliche Zustimmung verwendet werden.

12. Datenschutz

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig.
Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

12.1 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich
Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite,
von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei.
Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben
keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung
oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen.
Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur
Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für
die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften
gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke
genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
Die Abmeldung ist jederzeit möglich.

12.2 Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies
zur Lieferung der Waren notwendig ist.
Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

12.3 Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf
der Basis mathematisch-statistischer Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden ein.
Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß der gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.

12.4 Auskunftsrecht
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten
sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

12.5 Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung,
Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte per
E-Mail an uns: info@megele-elemente.de.

12.6 Datensicherheit
Ihre personenbezogenen Daten werden im Bestellprozess verschlüsselt über das Internet übertragen.
Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich.
Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn
Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.

13. Pflege/Gebrauchshinweise

Bitte beachten Sie alle Pflege- und Gebrauchshinweise, welche Sie eventueller Produktbeschreibung entnehmen können.
Schäden, die auf unsachgemäße Behandlung oder Reinigung/Pflege zurück zu führen sind werden von "BM" nicht übernommen.

14. Verschiedenes

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam werden, bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

Stand: 2013

Download der AGB zum Drucken: PDF ca.120 KB.


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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Wiederverkäufer

1. Auftragserteilung

1.1. Mit der Auftragserteilung an uns, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Käufer
diese AGB für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
1.2. Einkaufs- und/oder Zahlungsbedingungen des Käufers gelten für uns nur, wenn wir sie schriftlich anerkennen.
1.3. Im Rahmen der Kundenbetreuung und Auftragsabwicklung werden Kundendaten mittels EDV
bearbeitet und gespeichert. Hiermit erklärt sich der Kunde auch mit der Weitergabe seiner
Adressdaten an verbundene Unternehmen einverstanden.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1. Die Preisvereinbarungen gelten nur für den einzelnen Auftrag. Nachbestellungen gelten als neuer Auftrag.
2.2. Ändern sich nach Vertragsschluss die Anschaffungs- und Herstellungskosten für unsere
Lieferungen infolge Änderungen der Rohmaterial- oder Hilfsstoffpreise, der Löhne und Gehälter,
der Frachten, der Währungswechselkurse oder öffentlichen Abgaben können wir eine entsprechende
Preisanpassung vornehmen. Maßgebend für die Preisanpassung ist das jeweilige Lieferdatum.
Wird der Preis für unsere Leistung dabei um mehr als 10% gegenüber dem vereinbarten Preis für unsere
Leistung erhöht, ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Der Rücktritt ist innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Nachricht über die Preisanpassung schriftlich zu erklären.
2.3. Unsere Preise für den Großhandel sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2.4. Verpackungskosten werden entweder, insbesondere bei größeren Sendungen, zu unseren
Selbstkosten oder als pauschalierter Unkostenbeitrag in Rechnung gestellt.
2.5. Bei Bezahlung durch Vorkasse oder bar gewähren wir Skonto, welches
explizit vereinbart und ausgewiesen wird. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab
Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Fällige Rechnungsbeträge aus Börsenverkäufen
sind generell ohne Abzug sofort zu begleichen. Rechnungen aus Versandlieferungen in das Ausland
sind, wenn nichts anderes vereinbart wurde, ausschließlich per Vorkasse zu begleichen und ebenfalls ohne
schriftlich vereinbarte Abzüge fällig.
Fällige Gebühren aus Zahlungseingängen aus dem Ausland werden nach vorhriger, schriflicher Vereinbarung
in Rechnung gestellt.
2.6. Sämtliche durch verspätete Zahlung verursachte Kosten gehen zu Lasten des Käufers.
Verzugszinsen werden mit dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen jeweiligen
Basiszinssatz berechnet. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer eine
Belastung mit höherem Zinssatz oder der Käufer eine geringere Belastung nachweist, was dem
Käufer ausdrücklich gestattet wird.
2.7. Bei Nichteinlösungen von Lastschriften trägt der Käufer zusätzlich zu den Verzugskosten gemäß 2.6 alle
dem Verkäufer entstehenden Kosten wie z.B. Retouregebühren der Bank.

3. Lieferung und Rücktrittsvorbehalt

3.1. Die Lieferung erfolgt zu Lasten und auf Gefahr des Käufers, der im Falle einer Rücksendung auch
für die entsprechenden Kosten aufkommt und für eine ausreichende Verpackung und Versicherung
zu sorgen hat, soweit die Rücksendung nicht in berechtigter Ausübung des Gewährleistungsrechtes erfolgt.
3.2. Verbindliche Lieferfristen können nur vereinbart werden für Waren, die ab Lager verfügbar sind.
Für alle Waren, die erst beschafft werden müssen (Deckungsgeschäft), gilt generell eine Vertragsbindung
von vier Monaten ab Auftragsbestätigung. Käufer und Verkäufer erkennen aufgrund der Besonderheiten
der Ware als Naturprodukt, dessen Verfügbarkeit naturgemäß starken Schwankungen unterliegt, einen
Rücktritt vom Vertrag an, falls es innerhalb von vier Monaten nicht zur Anlieferung der bestellten Waren
gekommen ist und auch eine dann zu vereinbarende Nachfrist von maximal weiteren zwei Monaten nicht zum Erfolg führte.
Der Rücktrittsvorbehalt gilt zu unseren Gunsten nur für den Fall, dass wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen
haben und vom Vertragspartner nicht beliefert wurden. Wir verpflichten uns für den Fall des von uns erklärten
Rücktritts, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und empfangene
Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

4. Beanstandungen

4.1. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Eingang am Bestimmungsort auf Mängel zu untersuchen.
Offensichtliche Mängel hat er uns unverzüglich nach Eingang der Lieferung, versteckte Mängel innerhalb
einer Woche nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.
4.2. Im Falle von Mängeln kann der Käufer nach unserer Wahl kostenlose Nachbesserung oder kostenlose
Ersatzlieferung mangelfreier Ware verlangen. Ersetzte Ware wird unser Eigentum.
Wenn eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich ist oder verweigert wird oder aus
von uns zu vertretenden Gründen innerhalb einer vom Käufer bestimmten angemessenen Frist
nicht erfolgt oder fehlschlägt, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
4.3. Wir haften nicht für Schäden der Waren, die durch natürlichen Verderb, ungeeignete oder unsachgemäße
Beanspruchung, übermäßige Beanspruchung oder unsachgemäße Änderung oder Nachbesserung durch den
Käufer oder Dritte entstehen. Wir haften ferner nicht für Mängel, die den Wert oder die Tauglichkeit der Ware nur unerheblich mindern.
4.4. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Schadensersatz statt der Leistung und auf Ersatz
eines sonstigen unmittelbaren oder mittelbaren Schadens, einschließlich eines Schadens, der nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden ist, sowie auf Anwendungsersatz, auch aus Verschulden bei Vertragsschluss oder aus
unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, oder der Schaden auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder einer schuldhaften
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch diese Personen beruht oder eine schuldhafte Pflichtverletzung
unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit geführt hat. Im Fall durch einfache Fahrlässigkeit verursachter Sach- oder Vermögensschäden
ist jedoch unsere Ersatzpflicht der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die gesetzlichen Regelungen zur Beweislast bleiben hiervon unberührt.
4.5. Die Bestimmungen gemäß Ziff. 4.4 gelten entsprechend für direkte Ansprüche des Käufers gegen unsere gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
4.6. Sämtliche Mängelansprüche des Käufers einschließlich der in Ziff. 4.4 und 4.5 geregelten
Ansprüche auf Schaden- und Aufwendungsersatz verjähren in einem Jahr nach Anlieferung der
Ware an den Käufer. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz zwingend eine längere Verjährungsfrist vorschreibt.
4.7. Ebenso sind auch runde Formen z.B. Untersetzer, Lampenelemente, Gartenstecker, Wanduhren, Räucherstövchen
oder auch Haus- und Gartenelemente nie zu hundert Prozent rund und im ganz gleichen Maß, da dies zur Natürlichkeit
und Einzigartigkeit unserer Produkte beiträgt.
Auch alle Maße sind bei unseren Produkten immer als „circa“ bezeichnet und nie zu hundert Prozent zum angegebenen Maß kongruent.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung
herrührender Forderungen, einschließlich Nebenforderungen und Schadensersatzansprüchen unser Eigentum.
5.2. Wird unsere Ware vom Abnehmer mit anderen Waren verarbeitet, verbunden oder vermischt,
so erwerben wir Miteigentum an dem neuen Erzeugnis im Verhältnis des Fakturenwertes unserer
Ware zum Fakturenwert der anderen verarbeiteten, verbundenen oder vermischten Waren im
Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung. Lassen sich die Wertanteile der verarbeiteten,
verbundenen oder vermischten Ware nicht mehr bestimmen, erwerben wir das Alleineigentum an dem neuen Erzeugnis.
5.3. Im Falle des Zahlungsverzugs des Käufers, des Antrags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens,
eine Übertragung des Anwartschaftsrechts auf Dritte, oder des Übergangs des Geschäftsbetriebs
des Käufers auf Dritte sind wir berechtigt, auch ohne vom Vertrag zurück zu treten, die gelieferte Ware zurückzunehmen
und zu diesem Zweck die Geschäftsräume des Käufers zu betreten.
In der Zurücknahme der Ware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, wenn wir dies nicht ausdrücklich schriftlich erklären.
Wir sind nach Rücknahme der Vorbehaltsware zu deren freihändiger Verwertung befugt.
Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeit des Käufers abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.
5.4. Die Forderungen des Käufers aus einer Weiterveräußerung der Ware werden bereits jetzt an uns abgetreten.
Der Käufer ist zur Einziehung der abgetretenen Forderungen berechtigt, solange er seine Zahlungsverpflichtungen erfüllt.
Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, die Einziehungsermächtigung zu widerrufen.
In diesem Fall ist der Käufer auf unser Verlangen verpflichtet, uns alle zur Einziehung erforderlichen Angaben zu machen,
die Überprüfung des Bestands der abgetretenen Forderungen durch unsere Beauftragten anhand seiner Buchhaltung
zu gestatten, sowie den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen.
Der verlängerte Eigentumsvorbehalt bleibt ebenfalls bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der
Geschäftsbeziehung herrührender Forderungen bestehen.
5.5. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist dem Käufer untersagt.
Bei Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter in die Vorbehaltsware oder
in die im Voraus abgetretenen Forderungen hat der Käufer uns unverzüglich zu benachrichtigen und die für eine
Intervention notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt;
die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht uns zu.

6. Salvatorische Klausel

Sofern einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, werden die übrigen
Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit nicht berührt.
Soweit einzelne Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des
Vertrags insoweit nach den gesetzlichen Vorschriften.
Ist im dispositiven Recht keine entsprechende Regelung für die als unwirksam qualifizierte Bestimmung vorhanden,
so ist die unwirksame Regelung durch eine Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen
möglichst nahe kommt.

Stand: 2015


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